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Zitiervorschlag: Miernicki, LRZ 2024, Rn. 389, [●], www.lrz.legal/2024Rn389.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2024Rn389
In jüngster Zeit wurden auf europäischer und nationaler Ebene Vorschriften eingeführt, die spezielle insolvenzrechtliche Fragen von Kryptowerten regeln. Der vorliegende Beitrag untersucht die einschlägigen Bestimmungen der MiCAR, des KWG und des Entwurfs für das Finanzmarktdigitalisierungsgesetz, setzt diese miteinander in Bezug und unterzieht sie einer kritischen Würdigung.
Zitiervorschlag: Emmert/Wisskirchen, LRZ 2024, Rn. 415, [●], www.lrz.legal/2024Rn415.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2024Rn415
Die Nutzung künstlicher Intelligenz (KI) im Personalwesen markiert einen Meilenstein in der Arbeitswelt des 21. Jahrhunderts. Von der Einstellung über die Leistungsbeurteilung bis hin zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen ermöglichen bereits heute KI-Systeme eine Beschleunigung und Effektivierung der Abläufe. Wollen Unternehmen die vielfältigen Optionen nutzen, müssen die rechtlichen Rahmenbedingungen beachtet werden. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die verschiedenen Einsatzmöglichkeiten von KI-Systemen und beleuchtet den rechtlichen Rahmen – einschließlich der Beteiligungsrechte des Betriebsrats.
Zitiervorschlag: Eikel/Jakob, LRZ 2024, Rn. 460, [●], www.lrz.legal/2024Rn460.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2024Rn460
Der „Green Deal“ der Europäischen Union (EU) und die Omnipräsenz von Umweltwerbung hat die EU zur strengeren Regulierung motiviert. Das Ergebnis sind die bereits in Kraft getretene Richtlinie zur Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel und die noch nicht in Kraft getretene Richtlinie über Umweltaussagen. Die jüngste Richtlinie zur Stärkung der Verbraucher wird erheblichen Einfluss auf die Werbung mit Nachhaltigkeitssiegeln, allgemeinen Umweltaussagen, „Neutralitäts“-Aussagen (wie: CO2-Neutral) und Werbung mit zukünftigen Zielen (wie: bis 2030 werden wir klimaneutral sein) haben. Dieser Beitrag beleuchtet die praktischen Implikationen und Hintergründe der Richtlinie zur Stärkung der Verbraucher und gibt einen Ausblick auf die Richtlinie über Umweltaussagen.
Zitiervorschlag: Bormann/Schulze, LRZ 2024, Rn. 500, [●], www.lrz.legal/2024Rn500.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2024Rn500
Die Umsetzung der Richtline (EU) 2022/2555 (sog. NIS-2-Richtlinie) und der Richtlinie (EU) 2022/2557 (sog. CER-Richtlinie) in nationales Recht stellt deutsche Unternehmen in Sachen Cybersicherheit vor durchgreifende, neue Herausforderungen. Angesichts einer zunehmenden Bedrohungslandschaft, die immer mehr durch professionelle Cyberkriminalität geprägt ist, müssen Unternehmen ihre IT-Sicherheitsmaßnahmen nunmehr nicht nur im eigenen Interesse nachhaltig verstärken, um Störung und Angriffe zu vermeiden, sondern vielmehr auch an die neuen Anforderungen der NIS-2-Richtlinie und der CER-Richtlinie anpassen, um weiterhin gesetzeskonform agieren zu können. Insbesondere geschäftsleitende Personen werden dabei mit immer mehr und vor allem originären Verantwortlichkeiten konfrontiert.
Zitiervorschlag: Kreuels/Baumann, LRZ 2024, Rn. 539, [●], www.lrz.legal/2024Rn539.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2024Rn539
Das Vergaberecht stellt öffentlichen Auftraggebern einen breiten Werkzeugkasten zur Verfügung, um nachhaltig zu beschaffen. Gerade bei der IT-Beschaffung stellen die Leistungsbeschreibung sowie die festgelegten Ausführungsbedingungen wichtige Stellschrauben dar.
Zitiervorschlag: Günther, LRZ 2023, Rn. 331, [●], www.lrz.legal/2023Rn331.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2023Rn331
Das beA stellt die Anwaltschaft täglich vor neue Probleme – sei es in Bezug auf die technische Verfügbarkeit oder die praktikable Handhabung. Sicher ist nur, dass die Anwaltschaft das beA zwingend nutzen muss. Der Beitrag zeigt die insoweit obliegenden organisatorische Anforderungen auf und beleuchtet die Voraussetzungen der Ersatzeinreichung bei technischen Störungen.
Zitiervorschlag: Steffen, LRZ 2023, Rn. 314, [●], www.lrz.legal/2023Rn314.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2023Rn314
Der Beitrag analysiert den Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 13.9.2022, in dem das Gericht eine Pflicht zur umfassenden Arbeitszeiterfassung aus dem geltenden nationalen Recht herleitet. Der Beschluss ist vor dem Hintergrund der Entscheidung des EuGH in der Rechtssache CCOO zu sehen, wonach die Mitgliedstaaten Arbeitgeber zur Einführung eines „objektiven, verlässlichen und zugänglichen“ Systems zu verpflichten haben, mit dem die von einem jeden Arbeitnehmer geleistete tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann. Er gibt zudem einen Ausblick auf eine mögliche künftige gesetzliche Regelung der Arbeitszeiterfassung, wie sie sich nach Veröffentlichung des ersten Referentenentwurfs zur Arbeitszeiterfassung am 18.04.2023 abzeichnet.
Zitiervorschlag: Lorenz, LRZ 2023, Rn. 306, [●], www.lrz.legal/2023Rn306.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2023Rn306
Der dritte Teil der dreiteiligen Beitragsreihe setzt sich kritisch mit der Frage der rechtspraktischen Bedeutung der Erklärung auseinander und lädt zur vertieften Diskussion ein
Zitiervorschlag: Lorenz, LRZ 2023, Rn. 289, [●], www.lrz.legal/2023Rn289.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2023Rn289
Im zweiten Teil der dreiteiligen Beitragsreihe wird die „Europäische Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen für die digitale Dekade“ in ihrer unterzeichneten Fassung (15.12.2022) vorgestellt.
Zitiervorschlag: Lorenz, LRZ 2023, Rn. 273, [●], www.lrz.legal/2023Rn273.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2023Rn273
Der aus drei Teilen bestehende Beitrag unterzieht die „Europäische Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen für die digitale Dekade“ des Europäischen Parlaments, des Rats und der Europäischen Kommission vom Dezember 2022 einer ausführlichen und kritischen Analyse.
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