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- Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke
- Rechtsanwalt, lexTM GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft
- Christina Klahm
- Rechtsanwältin, lexTM GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft
Zitiervorschlag: Schmitt-Gaedke/Klahm, LRZ 2022, Rn. 331, [●], www.lrz.legal/2022Rn331.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn331
Im einstweiligen Verfügungsverfahren sind Prognosesicherheit, Präzision und eine sichere Verfahrensgestaltung besonders wichtig, da Fehler häufig nicht mehr ausgebügelt werden können. Umso bedeutender sind die praktischen Herausforderungen, die die neue Rechtsprechung des BVerfG zur Waffengleichheit für Gerichte und Anwälte mit sich bringt.
- Prof. Dr. Boris P. Paal
- Professor, Universität Leipzig
Zitiervorschlag: Paal, LRZ 2022, Rn. 301, [●], www.lrz.legal/2022Rn301.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn301
Das Phänomen Metaversum wirft zahlreiche neuartige Rechtsfragen auf. Der vorliegende Beitrag geht dem Verhältnis von (Kartell-)Recht und Metaversum nach.
- Ina Friesen
- Rechtsanwältin, Liebenstein Law
Zitiervorschlag: Friesen, LRZ 2022, Rn. 272, [●], www.lrz.legal/2022Rn272.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn272
Der Einsatz von Cookies zur Analyse des Nutzungsverhaltens und zum Ausspielen von Werbung im Internet erfordert die Einwilligung des Nutzers. Notwendigerweise müssen Webseitenbetreiber daher Tools und Systeme verwenden, die solche Einwilligungen einholen und verwalten. Auf dem Markt sind eine Reihe von Consent-Management-Systemen verfügbar, die damit werben, TTDSG-, DSGVO- und ePrivacy-konform zu sein. Gleichwohl stand in der jüngeren Vergangenheit immer wieder die Unzulänglichkeit der über eine Consent-Management-Plattform eingeholten Einwilligung in die Weitergabe von Daten im Mittelpunkt erbitterter Rechtsstreitigkeiten. Ist Consent-Management also ein datenschutzrechtliches Minenfeld?
- Prof. Dr. Christian Burholt, LL.M.
- Rechtsanwalt und Partner, Baker McKenzie | Honorarprofessor, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
- Dr. Jonas Brueckner, M. Jur.
- Rechtsanwalt und Counsel, Baker McKenzie
Zitiervorschlag: Burholt/Brueckner, LRZ 2022, Rn. 255, [●], www.lrz.legal/2022Rn255.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn255
Der vorliegende Beitrag beleuchtet zunächst den rechtspolitischen Hintergrund des Marktmachtberichts des Bundeskartellamts vom 17. Februar 2022 (1.). Danach würdigt er die vom Bundeskartellamt angeführte Begründung für die Marktbeherrschung durch RWE (2.). Schließlich folgt ein Ausblick auf die praktischen Konsequenzen für RWE (3.).
- Arno Lampmann
- Rechtsanwalt und Partner, LHR Rechtsanwälte
- Kristen Dresen
- Rechtsreferendarin, Landgericht Köln
Zitiervorschlag: Lampmann/Dresen, LRZ 2022, Rn. 221, [●], www.lrz.legal/2022Rn221.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn221
Der Markt für Non Fungible Token (NFTs) wächst rasant. In jüngerer Zeit war unter anderem der Verkauf einzigartiger Krypto-Assets in Form von NFTs in den Bereichen Kunst und Sport zu beobachten. Doch was genau sind „Non Fungible Token“? Der Beitrag befasst sich mit der Bedeutung von NFTs im Markt, erläutert die technischen Hintergründe sowie den Entstehungsprozess und stellt verschiedene Ansätze zur Beantwortung der Frage nach ihrer Rechtsnatur vor.
- Dr. Andreas Grammling
- Rechtsanwalt und Salary Partner, Rose & Partner
Zitiervorschlag: Grammling, LRZ 2022, Rn. 198, [●], www.lrz.legal/2022Rn198.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn198
Der BGH hat sein erstes Urteil zu Mietanpassungen aufgrund pandemiebedingter Ladenschließungen im Einzelhandel verkündet. Gewerbemieter, die ihr Geschäft im Lockdown 2020 schließen mussten, können demnach grundsätzlich für diese Zeit eine Anpassung der Miete verlangen. Es kommt jedoch stets auf die konkreten Umstände des Einzelfalls an.
- Dr. Christof Alexander Schneider
- Rechtsanwalt und Partner, ARQIS
- Dr. Nima Hanifi-Atashgah
- Rechtsanwalt, ARQIS
Zitiervorschlag: Schneider/Hanifi-Atashgah, LRZ 2022, Rn. 147, [●], www.lrz.legal/2022Rn147.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn147
Mit dem Referentenentwurf für ein Gesetz zur Einführung virtueller Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften soll das Format der virtuellen Hauptversammlung dauerhaft im Aktienrecht etabliert werden. Der Beitrag unterzieht den Entwurf einer kritischen Analyse und beleuchtet die bisherige Praxis zu ausgewählten Themenbereichen aus Sicht der betroffenen Gesellschaften.
- PD Dr. Caspar Behme
- Privatdozent, LMU München
Zitiervorschlag: Behme, LRZ 2022, Rn. 114, [●], www.lrz.legal/2022Rn114.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn114
Kann der Crowdinvestor bzw. der Anleger, der sich an einem Crowdfunding oder an einem ICO beteiligt, von dem Vertrag mit dem durchführenden Unternehmen jederzeit zurücktreten? Steht ihm ein verbraucherschützendes Widerrufsrecht zu? Und wie kann das Spannungsverhältnis solcher Rechtsbehelfe zu dem Bedürfnis des Unternehmens nach Planungs- und Finanzierungssicherheit aufgelöst werden?
- Prof. Dr. Winfried Kluth
- Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Richter des Landesverfassungsgerichts a.D.
Zitiervorschlag: Kluth, LRZ 2022, Rn. 81, [●], www.lrz.legal/2022Rn81.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn81
Digitale Instrumente führen im Bereich der Rechtsdienstleistungen zu Grenzverschiebungen und eröffnen sowohl für gewerbliche als auch freiberufliche Anbieter von Rechtsdienstleistungen neue Chancen und Herausforderungen. Der Gesetzgeber ist aufgefordert diese Entwicklung aus dem Blickwinkel des Verbraucherschutzes, des fairen Wettbewerbs und des Zugangs zum Recht zu beobachten und ggf. korrigierend einzugreifen.
- Prof. Dr. Dirk Uwer
- Rechtsanwalt und Partner, Hengeler Mueller
Zitiervorschlag: Uwer, LRZ 2022, Rn. 53, [●], www.lrz.legal/2022Rn53.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn53
Der Beitrag blickt auf das Vertragsgenerator-Urteil des BGH aus anwaltsberufsrechtlicher Perspektive und fragt: A Good Case to Make „Smartlaw“? Die Analyse spart nicht mit anwaltlicher Institutionenkritik und begreift die höchstrichterliche Entscheidung auch als Aufruf zur Selbstbescheidung der Anwaltskammern.