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- Dr. Michael Rath
- Rechtsanwalt und Partner, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft
- Michelle Petruzzelli
- Rechtsanwältin, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft
- Judith de Vries
- wissenschaftliche Mitarbeiterin, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft
Zitiervorschlag: Rath/Petruzzelli/De Vries, LRZ 2022, Rn. 388, [●], www.lrz.legal/2022Rn388.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn388
Mit dem verpflichtenden Einsatz der neuen EU-Standardvertragsklauseln (auch SCC – Standard Contractual Clauses genannt) müssen Unternehmen nun eine Risikoeinschätzung vom Datenschutzniveau im Drittland des Datenempfängers in Gestalt eines Transfer Impact Assessments (TIA) durchführen. Orientierungshilfe in dieser teilweise schwer überschaubaren Situation ist gefragt.
- Dr. Severin Riemenschneider
- Rechtsanwalt und Partner, Media Kanzlei
- Dr. Tobias Hermann
- Rechtsanwalt, Media Kanzlei
Zitiervorschlag: Riemenschneider/Hermann, LRZ 2022, Rn. 368, [●], www.lrz.legal/2022Rn368.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn368
Die Demission des ehemaligen Chefredakteurs der BILD-Zeitung hat weltweit für Schlagzeilen gesorgt und beschäftigt jetzt auch die Pressekammer Hamburg und den Pressesenat am Hanseatischen OLG. Der Beitrag beleuchtet die Entscheidungen der beiden Mediengerichte aus dem einstweiligen Verfügungsverfahren.
- Dr. Georg Haas
- Notarassessor, Notarkammer Pfalz
Haas, LRZ 2022, Rn. 348, [●], www.lrz.legal/2022Rn348.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn348
Der BGH erteilt richterlichen Internetrecherchen im Zivilprozess die Absolution. Dabei verkennt er, dass der „surfende Richter“ mit mehreren zivilprozessualen Grundsätzen in Konflikt gerät. Zudem eröffnen eigenständige Internetrecherchen, vor allem in Abwesenheit der Parteien, ein Einfallstor für kognitive Verzerrungen. Jedenfalls ist die Vorschrift des § 291 ZPO keine geeignete Rechtsgrundlage; in der Sache handelt es sich regelmäßig um eine Beweisaufnahme von Amts wegen.
- Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke
- Rechtsanwalt, lexTM GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft
- Christina Klahm
- Rechtsanwältin, lexTM GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft
Zitiervorschlag: Schmitt-Gaedke/Klahm, LRZ 2022, Rn. 331, [●], www.lrz.legal/2022Rn331.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn331
Im einstweiligen Verfügungsverfahren sind Prognosesicherheit, Präzision und eine sichere Verfahrensgestaltung besonders wichtig, da Fehler häufig nicht mehr ausgebügelt werden können. Umso bedeutender sind die praktischen Herausforderungen, die die neue Rechtsprechung des BVerfG zur Waffengleichheit für Gerichte und Anwälte mit sich bringt.
- Prof. Dr. Boris P. Paal
- Professor, Universität Leipzig
Zitiervorschlag: Paal, LRZ 2022, Rn. 301, [●], www.lrz.legal/2022Rn301.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn301
Das Phänomen Metaversum wirft zahlreiche neuartige Rechtsfragen auf. Der vorliegende Beitrag geht dem Verhältnis von (Kartell-)Recht und Metaversum nach.
- Ina Friesen
- Rechtsanwältin, Liebenstein Law
Zitiervorschlag: Friesen, LRZ 2022, Rn. 272, [●], www.lrz.legal/2022Rn272.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn272
Der Einsatz von Cookies zur Analyse des Nutzungsverhaltens und zum Ausspielen von Werbung im Internet erfordert die Einwilligung des Nutzers. Notwendigerweise müssen Webseitenbetreiber daher Tools und Systeme verwenden, die solche Einwilligungen einholen und verwalten. Auf dem Markt sind eine Reihe von Consent-Management-Systemen verfügbar, die damit werben, TTDSG-, DSGVO- und ePrivacy-konform zu sein. Gleichwohl stand in der jüngeren Vergangenheit immer wieder die Unzulänglichkeit der über eine Consent-Management-Plattform eingeholten Einwilligung in die Weitergabe von Daten im Mittelpunkt erbitterter Rechtsstreitigkeiten. Ist Consent-Management also ein datenschutzrechtliches Minenfeld?
- Prof. Dr. Christian Burholt, LL.M.
- Rechtsanwalt und Partner, Baker McKenzie | Honorarprofessor, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
- Dr. Jonas Brueckner, M. Jur.
- Rechtsanwalt und Counsel, Baker McKenzie
Zitiervorschlag: Burholt/Brueckner, LRZ 2022, Rn. 255, [●], www.lrz.legal/2022Rn255.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn255
Der vorliegende Beitrag beleuchtet zunächst den rechtspolitischen Hintergrund des Marktmachtberichts des Bundeskartellamts vom 17. Februar 2022 (1.). Danach würdigt er die vom Bundeskartellamt angeführte Begründung für die Marktbeherrschung durch RWE (2.). Schließlich folgt ein Ausblick auf die praktischen Konsequenzen für RWE (3.).
- Arno Lampmann
- Rechtsanwalt und Partner, LHR Rechtsanwälte
- Kristen Dresen
- Rechtsreferendarin, Landgericht Köln
Zitiervorschlag: Lampmann/Dresen, LRZ 2022, Rn. 221, [●], www.lrz.legal/2022Rn221.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn221
Der Markt für Non Fungible Token (NFTs) wächst rasant. In jüngerer Zeit war unter anderem der Verkauf einzigartiger Krypto-Assets in Form von NFTs in den Bereichen Kunst und Sport zu beobachten. Doch was genau sind „Non Fungible Token“? Der Beitrag befasst sich mit der Bedeutung von NFTs im Markt, erläutert die technischen Hintergründe sowie den Entstehungsprozess und stellt verschiedene Ansätze zur Beantwortung der Frage nach ihrer Rechtsnatur vor.
- Dr. Andreas Grammling
- Rechtsanwalt und Salary Partner, Rose & Partner
Zitiervorschlag: Grammling, LRZ 2022, Rn. 198, [●], www.lrz.legal/2022Rn198.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn198
Der BGH hat sein erstes Urteil zu Mietanpassungen aufgrund pandemiebedingter Ladenschließungen im Einzelhandel verkündet. Gewerbemieter, die ihr Geschäft im Lockdown 2020 schließen mussten, können demnach grundsätzlich für diese Zeit eine Anpassung der Miete verlangen. Es kommt jedoch stets auf die konkreten Umstände des Einzelfalls an.
- Dr. Christof Alexander Schneider
- Rechtsanwalt und Partner, ARQIS
- Dr. Nima Hanifi-Atashgah
- Rechtsanwalt, ARQIS
Zitiervorschlag: Schneider/Hanifi-Atashgah, LRZ 2022, Rn. 147, [●], www.lrz.legal/2022Rn147.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn147
Mit dem Referentenentwurf für ein Gesetz zur Einführung virtueller Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften soll das Format der virtuellen Hauptversammlung dauerhaft im Aktienrecht etabliert werden. Der Beitrag unterzieht den Entwurf einer kritischen Analyse und beleuchtet die bisherige Praxis zu ausgewählten Themenbereichen aus Sicht der betroffenen Gesellschaften.