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Zitiervorschlag: Brass/Telke, LRZ 2023, Rn. 119, [●], www.lrz.legal/2023Rn119.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2023Rn119
Seit der Finanzkrise 2008/2009 bezwecken zahlreiche Regulierungsinitiativen ein Umdenken in der tradierten Unternehmenskultur: Unternehmen von öffentlichem Interesse sollen auf sowohl unmittelbarem als auch mittelbarem Wege veranlasst werden, ihre Wertschöpfung nachhaltiger auszurichten. Der Beitrag untersucht, mit welchen regulatorischen Mitteln dieses Ziel erreicht werden soll und inwieweit das geltende Recht sowie der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) nachhaltiges unternehmerisches Handeln vorschreiben oder aufdecken. Dieses Gesamtbild wird schließlich bewertet und dargelegt, ob darüber hinaus sonstige Maßnahmen für eine weitere Entwicklung einer nachhaltigen Unternehmenskultur angezeigt erscheinen.
Zitiervorschlag: Bernard, LRZ 2023, Rn. 104, [●], www.lrz.legal/2023Rn104.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2023Rn104
Einer Entscheidung muss im Grundsatz die Anerkennung und Vollstreckung versagt werden, wenn bereits ein Schiedsspruch über denselben Anspruch zwischen denselben Parteien erlassen wurde. Dass dies auch unter der EuGVVO gilt, wurde jüngst vom EuGH bestätigt. Überraschend verlangt das Gericht jedoch, dass das Schiedsgericht die „Grundregeln“ der EuGVVO beachtet hat. Diese Voraussetzung ist unhaltbar.
Zitiervorschlag: Bechtel, LRZ 2023, Rn. 62, [●], www.lrz.legal/2023Rn62.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2023Rn62
Die sog. „Maskendeals“, an denen Landtags- und Bundestagsabgeordnete beteiligt waren, haben für öffentliche Empörung gesorgt. (Korruptions-)Strafrechtliche Konsequenzen zogen sie freilich keine nach sich. Der nachfolgende Beitrag analysiert die strafrechtliche Beurteilung der Maskendeals und beleuchtet die dazu ergangene Entscheidung des BGH. Er begründet zudem, warum die fehlende Strafbarkeit des in Rede stehenden Abgeordnetenverhaltens (wie auch strukturell vergleichbarer Verhaltensweisen) unter Korruptionsgesichtspunkten keiner gesetzgeberischen Korrektur bedarf.
Zitiervorschlag: Volland, LRZ 2023, Rn. 1, [●], www.lrz.legal/2023Rn1.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2023Rn1
Apple Siri, Amazon Alexa, Microsoft Cortana: Digitale Assistenten sind nichts Neues. Die allgemeine anfängliche Begeisterung darüber, dass man mit seinem Handy chatten konnte, wich schnell der Erkenntnis, dass sich der Nutzen in Grenzen hält. Nun hat OpenAI, ein Non-Profit-Unternehmen, welches zu großen Teilen von Microsoft und Elon Musk finanziert wird und sich im Allgemeinen mit der Erforschung künstlicher Intelligenz beschäftigt, einen neuen Hit gelandet: ChatGPT, ein Sprachmodell, was in seiner Beta-Version frei verfügbar ist und Gedichte schreibt, Kochrezepte zusammenstellt und einem nahezu jede Frage beantworten kann. Der folgende Artikel gibt beispielhafte Einblicke in die Auswirkungen und Bedeutung für den Rechtsbereich.
Zitiervorschlag: Münch/Jochem, LRZ 2022, Rn. 1231, [●], www.lrz.legal/2022Rn1231.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn1231
Der vorliegende Beitrag ordnet den Beschluss des OLG München vom 19.9.2022 ein, wonach auch bei Investments mit rein spekulativem Charakter ein Verfahren gegen den Abschlussprüfer im Hinblick auf ein Kapitalanlegermusterverfahren (hier gegen die Wirecard AG) gem. § 8 Abs. 1 S. 1 KapMuG auszusetzen sein kann.
Zitiervorschlag: Brors, LRZ 2022, Rn. 1213, [●], www.lrz.legal/2022Rn1213.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn1213
Der vorliegende Beitrag nimmt kritisch Stellung zu der Entscheidung des BAG vom 4.5.2022, in der sich das Gericht zum ersten Mal zu den Auswirkungen der Entscheidung des EuGH in der Rechtssache CCOO (Arbeitszeiterfassung) auf die Darlegungs- und Beweislast im Überstundenprozess geäußert hat. Nach Ansicht der Verfasserin steht die Entscheidung im Widerspruch zu den europäischen Vorgaben.
Zitiervorschlag: Reimann/Schoening, LRZ 2022, Rn. 1146, [●], www.lrz.legal/2022Rn1146.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn1146
Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten Rechtsvorschriften im Bereich ESG (Environmental, Social, Governance) und Immobilien sowie praktische Hinweise dazu, was im Rahmen der Projektentwicklung von Anfang an beachtet werden sollte, damit eine Immobilie als ESG-konform gilt.
Zitiervorschlag: Patzelt, LRZ 2022, Rn. 1108, [●], www.lrz.legal/2022Rn1108.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn1108
Der vorliegende Beitrag beleuchtet die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz in Mecklenburg-Vorpommern (BüGembeteilG M-V) und die neuen bundesgesetzlichen Regelungen zur Beteiligung von Gemeinden an den Erlösen von Erneuerbare-Energien-Projekten nach § 6 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG).
Zitiervorschlag: Passarge, LRZ 2022, Rn. 1082, [●], www.lrz.legal/2022Rn1082.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn1082
Der vorliegende Beitrag widmet sich im Anschluss an eine (bewusst streitbare und stark prononcierte) rechtspolitische Grundsatzkritik den praktischen und rechtlichen Unklarheiten, mit denen die Anwendung des LkSG nach dessen Inkrafttreten zum 1.1.2023 behaftet sein wird.
Zitiervorschlag: Bernhardt/Minderjahn, LRZ 2022, Rn. 1061, [●], www.lrz.legal/2022Rn1061.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2022Rn1061
Verlangt der Arbeitnehmer Überstundenvergütung, hat er bekanntlich im Prozess die Leistung solcher und deren Veranlassung durch den Arbeitgeber darzulegen. Von diesem Grundsatz ist nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts auch infolge des „Stechuhr-Urteil“ des EuGH keine Abweichung geboten.