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- Guido Bormann
- Partner, Bird & Bird
- Peter Schulze
- Senior Associate, Bird & Bird
Zitiervorschlag: Bormann/Schulze, LRZ 2024, Rn. 500, [●], www.lrz.legal/2024Rn500.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2024Rn500
Die Umsetzung der Richtline (EU) 2022/2555 (sog. NIS-2-Richtlinie) und der Richtlinie (EU) 2022/2557 (sog. CER-Richtlinie) in nationales Recht stellt deutsche Unternehmen in Sachen Cybersicherheit vor durchgreifende, neue Herausforderungen. Angesichts einer zunehmenden Bedrohungslandschaft, die immer mehr durch professionelle Cyberkriminalität geprägt ist, müssen Unternehmen ihre IT-Sicherheitsmaßnahmen nunmehr nicht nur im eigenen Interesse nachhaltig verstärken, um Störung und Angriffe zu vermeiden, sondern vielmehr auch an die neuen Anforderungen der NIS-2-Richtlinie und der CER-Richtlinie anpassen, um weiterhin gesetzeskonform agieren zu können. Insbesondere geschäftsleitende Personen werden dabei mit immer mehr und vor allem originären Verantwortlichkeiten konfrontiert.
- Daniela Ariane Kreuels
- Rechtsanwältin und Fachanwältin für Vergaberecht, Düsseldorf
- Johannes Baumann
- Rechtsanwalt, Heuking Kühn Lüer Wojtek
Zitiervorschlag: Kreuels/Baumann, LRZ 2024, Rn. 539, [●], www.lrz.legal/2024Rn539.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2024Rn539
Das Vergaberecht stellt öffentlichen Auftraggebern einen breiten Werkzeugkasten zur Verfügung, um nachhaltig zu beschaffen. Gerade bei der IT-Beschaffung stellen die Leistungsbeschreibung sowie die festgelegten Ausführungsbedingungen wichtige Stellschrauben dar.
- Tim Günther
- Rechtsanwalt und Partner, Jähne Günther Rechtsanwälte
Zitiervorschlag: Günther, LRZ 2023, Rn. 331, [●], www.lrz.legal/2023Rn331.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2023Rn331
Das beA stellt die Anwaltschaft täglich vor neue Probleme – sei es in Bezug auf die technische Verfügbarkeit oder die praktikable Handhabung. Sicher ist nur, dass die Anwaltschaft das beA zwingend nutzen muss. Der Beitrag zeigt die insoweit obliegenden organisatorische Anforderungen auf und beleuchtet die Voraussetzungen der Ersatzeinreichung bei technischen Störungen.
- Saskia Steffen
- Geschäftsführende Gesellschafterin, Pflüger Rechtsanwälte
Zitiervorschlag: Steffen, LRZ 2023, Rn. 314, [●], www.lrz.legal/2023Rn314.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2023Rn314
Der Beitrag analysiert den Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 13.9.2022, in dem das Gericht eine Pflicht zur umfassenden Arbeitszeiterfassung aus dem geltenden nationalen Recht herleitet. Der Beschluss ist vor dem Hintergrund der Entscheidung des EuGH in der Rechtssache CCOO zu sehen, wonach die Mitgliedstaaten Arbeitgeber zur Einführung eines „objektiven, verlässlichen und zugänglichen“ Systems zu verpflichten haben, mit dem die von einem jeden Arbeitnehmer geleistete tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann. Er gibt zudem einen Ausblick auf eine mögliche künftige gesetzliche Regelung der Arbeitszeiterfassung, wie sie sich nach Veröffentlichung des ersten Referentenentwurfs zur Arbeitszeiterfassung am 18.04.2023 abzeichnet.
- Luisa Lorenz
- Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Kassel
Zitiervorschlag: Lorenz, LRZ 2023, Rn. 306, [●], www.lrz.legal/2023Rn306.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2023Rn306
Der dritte Teil der dreiteiligen Beitragsreihe setzt sich kritisch mit der Frage der rechtspraktischen Bedeutung der Erklärung auseinander und lädt zur vertieften Diskussion ein
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- Luisa Lorenz
- Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Kassel
Zitiervorschlag: Lorenz, LRZ 2023, Rn. 289, [●], www.lrz.legal/2023Rn289.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2023Rn289
Im zweiten Teil der dreiteiligen Beitragsreihe wird die „Europäische Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen für die digitale Dekade“ in ihrer unterzeichneten Fassung (15.12.2022) vorgestellt.
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- Luisa Lorenz
- Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Kassel
Zitiervorschlag: Lorenz, LRZ 2023, Rn. 273, [●], www.lrz.legal/2023Rn273.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2023Rn273
Der aus drei Teilen bestehende Beitrag unterzieht die „Europäische Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen für die digitale Dekade“ des Europäischen Parlaments, des Rats und der Europäischen Kommission vom Dezember 2022 einer ausführlichen und kritischen Analyse.
- Maren Bianchini-Hartmann, LL.M.
- Rechtsanwältin, Witzel Erb Backu & Partner Rechtsanwälte
Zitiervorschlag: Bianchini-Hartmann, LRZ 2023, Rn. 258, [●], www.lrz.legal/2023Rn258.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2023Rn258
Nach Auffassung des BGH ist eine AGB-Klausel, die dem Vermieter einer Elektroauto-Batterie nach außerordentlicher Kündigung des Mietvertrags die Fernsperrung der Auflademöglichkeit erlaubt, wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters unwirksam, wenn dieser die Weiterbenutzung seines – gesondert erworbenen, geleasten oder gemieteten – E-Fahrzeugs im Streitfall nur durch gerichtliche Geltendmachung einer weiteren Gebrauchsüberlassung der Batterie erreichen kann. Der nachfolgende Beitrag analysiert die Entscheidung des BGH.
- Dr. Tobias Nasr
- Rechtsanwalt, CMS Deutschland
- Max-Julian Wiedemann, LL.M.
- Rechtsanwalt, CMS Deutschland
Zitiervorschlag: Wiedemann/Nasr, LRZ 2023, Rn. 200, [●], www.lrz.legal/2023Rn200.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2023Rn200
Der Auskunftsanspruch Privater nach § 21 Abs. 2 TTDSG verfehlt aus mehreren Gründen sein Ziel, den Betroffenen von Hate Speech effektiven Rechtsschutz zu gewähren. Mit dem nahenden Inkrafttreten des Digital Services Act rückt eine umfassende Reform zwar in greifbare Nähe; die Erwartungen an den Gesetzgeber sollten aber nicht zu hoch ausfallen.
- Prof. Dr. Stefan Brass
- Professor für Bürgerliches Recht und Gesellschaftsrecht, Frankfurt University of Applied Sciences
- Prof. Dr. Jürgen Telke
- Professor, Wiesbaden Business School / Hochschule RheinMain
Zitiervorschlag: Brass/Telke, LRZ 2023, Rn. 119, [●], www.lrz.legal/2023Rn119.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2023Rn119
Seit der Finanzkrise 2008/2009 bezwecken zahlreiche Regulierungsinitiativen ein Umdenken in der tradierten Unternehmenskultur: Unternehmen von öffentlichem Interesse sollen auf sowohl unmittelbarem als auch mittelbarem Wege veranlasst werden, ihre Wertschöpfung nachhaltiger auszurichten. Der Beitrag untersucht, mit welchen regulatorischen Mitteln dieses Ziel erreicht werden soll und inwieweit das geltende Recht sowie der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) nachhaltiges unternehmerisches Handeln vorschreiben oder aufdecken. Dieses Gesamtbild wird schließlich bewertet und dargelegt, ob darüber hinaus sonstige Maßnahmen für eine weitere Entwicklung einer nachhaltigen Unternehmenskultur angezeigt erscheinen.