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- Omaima Abdel-Meged
- Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Selbstregulierung Informationswirtschaft
Zitiervorschlag: Abdel-Meged, LRZ 2024, Rn. 100, [●], www.lrz.legal/2024Rn100.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2024Rn100
Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) verpflichtet Unternehmen zur Einhaltung von Menschenrechten und Umweltschutz entlang ihrer globalen Lieferketten. Die aus der Umsetzung dieser Sorgfaltspflichten gewonnenen Daten können Unternehmen durch den Einsatz von KI-basierten Krisenresilienzplattformen dabei unterstützen, potenzielle Risiken frühzeitig zu erkennen und ihre Krisenpräventionsstrategie zu stärken. Jedoch bleibt fraglich, wie der Zugang zu diesen Daten gewährleistet werden kann und wie ein angemessener Ausgleich zwischen Geschäftsgeheimnissen und Krisenprävention gefunden werden kann.
- Dr. Markus Wollweber
- Fachanwalt für Steuerrecht und Partner, Kanzlei Streck Mack Schwedhelm
Zitiervorschlag: Wollweber, LRZ 2024, Rn. 127, [●], www.lrz.legal/2024Rn127.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2024Rn127
Der Beitrag stellt typische Haftungsrisiken für Berater bei der steuerlichen Begleitung von Unternehmensumstrukturierungen dar und zeigt Lösungsansätze auf. Er beleuchtet dabei die Grunderwerbsteuer, die Schenkungsteuer und die Einbringung nach den §§ 20 ff. UmwStG.
- Dr. Patrick Fromlowitz
- Counsel, Kanzlei Hogan Lovells
Zitiervorschlag: Fromlowitz, LRZ 2024, Rn. 183, [●], www.lrz.legal/2024Rn183.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2024Rn183
Die fehlende Verlässlichkeit von Umweltaussagen und die bestehenden Rechtsunsicherheiten bezüglich deren Zulässigkeit betreffen sowohl die adressierten Verbraucher als auch die Unternehmer, die berechtigterweise mit ihren Umweltschutzbemühungen werben möchten. Letztendlich geht beides zu Lasten des Umweltschutzes. Der Beitrag soll auf Basis der aktuellen rechtlichen Beurteilung von Green Claims eine Antwort auf die Frage geben, ob der Problematik des „Greenwashings“ mit der Empowering Consumers Richtlinie und der Green Claims Richtlinie wirksam entgegengetreten werden kann.
- Prof. Dr. Michael Stöber
- Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, deutsches und internationales Steuer-, Handels- und Wirtschaftsrecht sowie Zivilverfahrensrecht und Direktor des Instituts für Wirtschafts- und Steuerrecht, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
Zitiervorschlag: Stöber, LRZ 2024, Rn. 247, [●], www.lrz.legal/2024Rn247.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2024Rn247
Genussrechte sind seit Jahrzehnten ein praktisch bedeutsames Instrument der Unternehmensfinanzierung. Durch die weitgehende Freiheit bei ihrer inhaltlichen Ausgestaltung konnten sie bislang flexibel im Grenzbereich zwischen Eigen- und Fremdkapital eingesetzt werden. Aufgrund des BMF-Schreibens zur ertragsteuerlichen Behandlung von Genussrechtskapital aus dem Jahr 2023 drohen Genussrechte aber steuerlich deutlich weniger attraktiv zu werden. Der Beitrag erörtert die typische inhaltliche Ausgestaltung von Genussrechten sowie die vertrags-, gesellschafts- und steuerrechtlichen Regeln, die für Genussrechte gelten; in steuerrechtlicher Hinsicht wird das besagte BMF-Schreiben einer kritischen Bewertung unterzogen.
- Prof. Dr. Clemens Weidemann
- Of-Counsel, Melchers
Zitiervorschlag: Weidemann, LRZ 2024, Rn. 277, [●], www.lrz.legal/2024Rn277.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2024Rn277
In dem Beitrag wird anhand der Rechtsprechung des EuGH dargelegt, dass private Sportwettangebote wegen europarechtlicher Unanwendbarkeit der Verbots- und Erlaubnisregelungen in den Glücksspielstaatsverträgen 2008 und 2012 trotz fehlender Erlaubnis zulässig waren und dass die (höchstrichterliche) Rechtsprechung zur Bestätigung von behördlichen Untersagungsanordnungen sowie zur Erstattung von Spielverlusten wegen Verstoßes gegen das Verbot unerlaubter Wettangebote (§ 134 BGB) ebenso fehlerhaft wie rechtsstaatlich untragbar ist.
- Dr. Anette Schunder-Hartung
- Rechtsanwältin und Inhaberin, aHa Strategische Kanzleientwicklung
- Jan Roskosch
- Geschäftsführer, Movyng Media
Zitiervorschlag: Schunder-Hartung/Roskosch, LRZ 2024, Rn. 307, [●], www.lrz.legal/2024Rn307.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2024Rn307
Der Aufsatz geht der Frage nach, welche auf den ersten Blick unsichtbaren Kosten durch HR-Unterlassungssünden in Anwaltskanzleien entstehen. Entsprechende Engpässe beklagen die dort Verantwortlichen immer wieder – und aus ihrer Sicht wird sich die Lage angesichts des heutigen Arbeitnehmendenmarktes eher verschlimmern als verbessern. Welche Does und Don’t sind angesichts dessen anzuraten, und wie setzt man sie um?
- Prof. Dr. Tobias Lenz
- Rechtsanwalt und Gründungspartner, Friedrich Graf von Westphalen & Partner
- Vanessa Bertram
- Rechtsanwältin, Friedrich Graf von Westphalen & Partner
Zitiervorschlag: Lenz/Bertram, LRZ 2024, Rn. 355, [●], www.lrz.legal/2024Rn355.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2024Rn355
In seinem Urteil vom 1.8.2023 – VI ZR 82/22 hat der BGH über das Vorliegen eines Produktfehlers beim gebrochenen Keramikinlay einer sog. Hüftendoprothese entschieden. Konkret ging um die Frage, ob eine hergestellte, im Jahr 2007 implantierte und im Jahr 2011 nach einem Bruch des dazugehörigen Keramikinlays ausgetauschte Hüftprothese fehlerhaft war. Die in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen sind die §§ 1 ff. ProdHaftG und § 823 Abs. 1 BGB. Der Beitrag analysiert die Entscheidung und ihre Auswirkungen auf die Praxis.
- PD Dr. Martin Miernicki
- Dozent, Institut für Recht der Wirtschaft der Universität Wien
Zitiervorschlag: Miernicki, LRZ 2024, Rn. 389, [●], www.lrz.legal/2024Rn389.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2024Rn389
In jüngster Zeit wurden auf europäischer und nationaler Ebene Vorschriften eingeführt, die spezielle insolvenzrechtliche Fragen von Kryptowerten regeln. Der vorliegende Beitrag untersucht die einschlägigen Bestimmungen der MiCAR, des KWG und des Entwurfs für das Finanzmarktdigitalisierungsgesetz, setzt diese miteinander in Bezug und unterzieht sie einer kritischen Würdigung.
- Dr. Angela Emmert
- Partnerin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, CMS
- Dr. Gerlind Wisskirchen
- Partnerin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, CMS
Zitiervorschlag: Emmert/Wisskirchen, LRZ 2024, Rn. 415, [●], www.lrz.legal/2024Rn415.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2024Rn415
Die Nutzung künstlicher Intelligenz (KI) im Personalwesen markiert einen Meilenstein in der Arbeitswelt des 21. Jahrhunderts. Von der Einstellung über die Leistungsbeurteilung bis hin zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen ermöglichen bereits heute KI-Systeme eine Beschleunigung und Effektivierung der Abläufe. Wollen Unternehmen die vielfältigen Optionen nutzen, müssen die rechtlichen Rahmenbedingungen beachtet werden. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die verschiedenen Einsatzmöglichkeiten von KI-Systemen und beleuchtet den rechtlichen Rahmen – einschließlich der Beteiligungsrechte des Betriebsrats.
- Dr. Constantin Eikel
- Partner, Kanzlei Bird & Bird
- Daniel Jakob
- juristischer Mitarbeiter, Kanzlei Bird & Bird
Zitiervorschlag: Eikel/Jakob, LRZ 2024, Rn. 460, [●], www.lrz.legal/2024Rn460.
Permanente Kurz-URL: LRZ.legal/2024Rn460
Der „Green Deal“ der Europäischen Union (EU) und die Omnipräsenz von Umweltwerbung hat die EU zur strengeren Regulierung motiviert. Das Ergebnis sind die bereits in Kraft getretene Richtlinie zur Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel und die noch nicht in Kraft getretene Richtlinie über Umweltaussagen. Die jüngste Richtlinie zur Stärkung der Verbraucher wird erheblichen Einfluss auf die Werbung mit Nachhaltigkeitssiegeln, allgemeinen Umweltaussagen, „Neutralitäts“-Aussagen (wie: CO2-Neutral) und Werbung mit zukünftigen Zielen (wie: bis 2030 werden wir klimaneutral sein) haben. Dieser Beitrag beleuchtet die praktischen Implikationen und Hintergründe der Richtlinie zur Stärkung der Verbraucher und gibt einen Ausblick auf die Richtlinie über Umweltaussagen.